Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Die Feuerwehr war nach einer Explosion am Mittwochabend im Chempark Leverkusen im Einsatz. Die gute Nachricht: Es wurde niemand verletzt. | Foto: Uwe Miserius/dpa

Pannenserie im Chempark
Minister Pinkwart fordert Aufklärung

Am Mittwochabend war im Chempark Leverkusen mit einem lauten Knall eine Rohrleitung mit einer Chemikalie geborsten - einer von mehreren Zwischenfällen in der vergangenen Zeit. Deshalb will Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) eine genaue Überprüfung der Anlagen im Chempark Leverkusen initiieren.  «Wir betrachten diese wiederholten Schadensereignisse aufmerksam, denn wir sind im Industrieland NRW auf das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Sicherheit der...

  • Leverkusen
  • 11.02.22
  • 246× gelesen
Nachrichten
Es darf Karneval gefeiert werden - in "Brauchtumszonen" mit 2G plus-Regelung.
 | Foto: Henning Kaiser/dpa/Archiv

Feiern in den «Brauchtumszonen»
Geimpft und getestet zum Karneval

Corona und Karneval: Wie darf gefeiert werden? Regelungen, Ideen und Konzepte nehmen Kontur an. Auch wenn es die Omikron-Welle dem Straßenkarneval nicht leicht macht, steht fest: Es wird wieder ein deutlich bunterer Karneval als im vergangenen Jahr: Während in Bonn und Düsseldorf in bestimmten Bereichen besonders strenge Regeln gelten, erklärt Köln gleich die ganze Stadt zur «Brauchtumszone». In mehreren nordrhein-westfälischen Städten sollen nur geimpfte Narren mit einem zusätzlichen negativen...

  • 10.02.22
  • 58× gelesen
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Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, will nun ebenfalls die 2G-Regel im Einzelhandel aufheben.
 | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archiv

Wüst weiter für Impfpflicht
Die 2G-Regel im Einzelhandel soll fallen

Der Handelsverband hatte nach der Verkündung der Anpassung der aktuellen Corona-Schutzverordnung deutliche Kritik geäußert. Die 2G-Regel gilt demnach in den Geschäften auch weiterhin, muss aber nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. Damit hält NRW die Maßnahmen auf höheren Niveau als die Nachbarländer. Denn rund um NRW herum fällt die umstrittene 2G-Regel im Einzelhandel. Nun schwenkt auch Ministerpräsident Wüst ein. Sofort werden die Corona-Auflagen aber noch nicht gelockert. Nach...

  • 10.02.22
  • 205× gelesen
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Generell bleibt die 2G-Regel bestehen, sie muss aber nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. Das kritisiert der Handelsverband, der die leichte Anpassung der Schutzverordnung in diesem Punkt als "völlig unverständlich" betrachtet. | Foto: Federico Gambarini/dpa/Archiv

Leichte Lockerungen
Stichprobenartige 2G-Kontrollen - Kritik vom Handelsverband

Mit der neuen Fassung der Corona-Schutzverordnung lockert die NRW-Landesregierung ein wenig die Corona-Schutzmaßnahmen - vor allem für den Handel, für Jugendliche und für die Karnevals-Jecken. Durchgreifende Erleichterungen gibt es aber noch nicht. Dem Handelsverband ist das zu wenig. Im nordrhein-westfälischen Einzelhandel muss von diesem Mittwoch an die Zugangsbeschränkung nur für Geimpfte und Genesene (2G) nicht mehr so konsequent kontrolliert werden, Stichproben reichen aus....

  • 09.02.22
  • 171× gelesen
  • 1
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Der Erdrutsch-Bereich zwischen der Kiesgrube und der Bebauung im Stadtteil Blessem zeigt noch deutliche Spuren der Hochwasserkatastrophe. | Foto: Henning Kaiser/dpa

Erdrutsch an der Kiesgrube Blessem
Pinkwart weist Vorwürfe von sich

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe und dem Erdrutsch in Blessem in der Nähe der Kiesgrube, der mehrere Häuser zum Einsturz brachte, Stellung bezogen. Er erklärte, dass sein Ministerium vor der Flutkatastrophe vom Juli 2021 keine Kenntnis über Mängel an dortigen Hochwasserschutzeinrichtungen gehabt habe. Nach dem Ereignis sei man aber «sofort tätig geworden», sagte Pinkwart am Dienstag in Düsseldorf. In der Flutkatastrophe war...

  • Erftstadt
  • 09.02.22
  • 400× gelesen
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Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, erklärt zum Thema Impfpflicht in der Pflege: "Es ist einfach so, dass der Bund uns dabei auch etwas im Stich lässt." | Foto:  Federico Gambarini/dpa

Laumanns Fazit
Länder bei Impfpflicht in Pflege im Stich gelassen

Für Karl-Josef Laumann (CDU) sind die Probleme hinsichtlich der Umsetzung einer Impfpflicht im Bereich der Pflege auch "hausgemacht", und zwar seitens des Bundes. Laumann bekräftigte aber, das NRW das Gesetz umsetzen werde. Die Länder werden nach Ansicht des NRW-Gesundheitsministers Laumann bei der Umsetzung der anstehenden Corona-Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal im Stich gelassen. Die Umsetzung ab 15. März werde für die Bundesländer eine große Herausforderung, sagte Karl-Josef...

  • 09.02.22
  • 218× gelesen
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Das NRW-Schulministerium weist die Kritik an den Corona-Schnelltests zurück. | Foto: Matthias Bein/dpa-Zentralbild

Corona-Schnelltests an Schulen
Ministerium weist Kritik zurück

Wie gut sind die Corona-Schnelltests, die seit Jahresbeginn an den NRW-Schulen zum Einsatz kommen? Während das NRW-Schulministerium betont, dass die Sensitivität auch gegenüber der Omikron-Variante gegeben sei, zweifelt das die SPD-Opposition an. Rückmeldungen aus der Praxis werfen zumindest Fragen auf. Das Schulministerium hat Kritik an der Zuverlässigkeit von Corona-Schnelltests an Schulen in NRW zurückgewiesen. Die seit Jahresbeginn genutzten Testprodukte aus China seien mit CE-Zertifikat...

  • 08.02.22
  • 771× gelesen
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Jecke sollen Karneval feiern dürfen - mit bestimmten Rahmenbedingungen und Corona-Sicherheitszonen. | Foto: Henning Kaiser/dpa/Archiv

Köln, Bonn & Co.
Das Land will an Karneval Sicherheitszonen einrichten

Die "Feiertage" der Jecken rücken näher. Während für (Groß)Veranstaltungen im Freien und auch in Hallen bereits bundesweit Lockerungen in der Corona-Pandemie gelten, soll nun auch geregelt werden, wie Karneval gefeiert werden darf. Die Kombination von Karneval und Corona stellt die Behörden vor eine neue Herausforderung. Die Antwort der NRW-Landesregierung: An den tollen Tagen sollen «räumlich abgegrenzte Brauchtumsgebiete innerhalb der Städte» eingerichtet werden. In diesen Zonen, in denen...

  • 07.02.22
  • 354× gelesen
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Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, warnt vor übereilten Lockerungen der Corona-Regeln. | Foto:  Nicolas Maeterlinck/BELGA/dpa/Achivbild

Wüst ist gegen übereilte Öffnungsschritte
"Höhepunkt offensichtlich noch nicht erreicht"

Wann sollen wie die aktuellen Corona-Maßnahmen gelockert werden? Diese Frage beschäftigt die Politik auf Landes- wie auf Bundesebene. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich erneut gegen übereilte Öffnungsschritte bei den Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Wir sollten uns vorbereiten, die Grundrechtseingriffe Stück für Stück zurückzunehmen, wenn der Scheitelpunkt, wenn der Höhepunkt dieser Welle erreicht ist, und wir sehen, dass das Gesundheitssystem sowohl in den...

  • 07.02.22
  • 147× gelesen
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Ina Scharrenbach, Kommunalministerin in Nordrhein-Westfalen, ist heute als Zeugin vom Untersuchungsausschuss geladen. | Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Als Zeugin vor dem Flut-Ausschuss
Kommunalministerin Scharrenbach wird gehört

Im Kern geht es um folgenden Fragen: Hätte das Jahrhundert-Hochwasser früher erkannt werden müssen und hätten dadurch Leben gerettet werden können? Der Untersuchungsausschuss Hochwasser des NRW-Landtags soll Antworten zu Tage fördern. Heute ist die Kommunalministerin Ina Scharrenbach als Zeugin geladen. Die nordrhein-westfälische Kommunalministerin Ina Scharrenbach (SPD) sagt am Freitag (17 Uhr) als Zeugin vor dem Flut-Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags als Zeugin aus. Der im...

  • 04.02.22
  • 24× gelesen
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Markus Ramers (SPD) sieht in manchen Auflagen eine unnötige "Beschäftigungstherapie" und beklagt zu viel Corona-Bürokratie. | Foto: David Young/dpa/Archivbild

Landräte beklagen zu viel Corona-Bürokratie
Auch Markus Ramers sieht "Datenirrsinn"

Die Omikron-Welle hat die Infektionszahlen in der Corona-Pandemie in Deutschland auf bislang nicht gekannte Höhen getrieben - auch in Nordrhein-Westfalen und im Rheinland. Die Gesundheitsämter kommen vielerorts bei den vielen Corona-Fällen nicht mehr hinterher. Landräte beklagen den hohen Aufwand durch das Meldeverfahren und fordern deshalb pragmatische Lösungen - auch Markus Ramers (SPD), Landrat des Kreises Euskirchen. Die Landkreise in Nordrhein-Westfalen fordern eine Entlastung der...

  • 04.02.22
  • 100× gelesen
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NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte, dass es auf Grund der Corona-Pandemie Erleichterungen für die bevorstehenden Abschlussprüfungen geben werde. | Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild

Yvonne Gebauer betont
Sonderregelungen für Abschlussprüfungen und Lehrpläne in NRW

Das zweite Schul-Halbjahr hat begonnen, und damit für viele auch der Endspurt in Richtung Abitur und Abschlusszeugnisse. Mittlerweile nun schon zum dritten Mal stehen die Abi-Prüfungen im Frühjahr unter Corona-Bedingungen an. Das Schulministerium gab nun bekannt, dass auch dem Abschluss-Jahrgang 2022 Erleichterungen gestattet werden. Und was ist den Schulen sonst erlaubt in der Pandemie? Dazu gibt es nun ebenfalls Klarstellungen. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat am Mittwoch in...

  • 03.02.22
  • 245× gelesen
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Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht auf einer Pressekonferenz.  | Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild

Mahner gegen Treiber
Streit über Corona-Öffnungen - Wüst bleibt vorsichtig

Welcher Weg soll aus der Regelung der Pandemie herausführen? Und zu welchem Zeitpunkt soll er eingeschlagen werden? Während in einigen europäischen Nachbarländern bereits die Corona-Schutzmaßnahmen abgeschafft werden, steigen hierzulande die Zahlen der Omikron-Welle noch. Und doch führen die ersten Abschaffungen zu einem Domino-Effekt: Auch in NRW steigt der Rechtfertigungsdruck auf die Politik - in allen Bereichen. Die Koalitionspartner CDU und FDP wollen in unterschiedliche Richtungen. Auch...

  • 03.02.22
  • 89× gelesen
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Schon am Samstag könnten zum Beispiel im RheinEnergie-Stadion beim Bundesliga-Spiel des 1. FC Köln gegen den SC Freiburg, nach der Umsetzung des aktuellen bundesweiten Beschlusses, bis zu 10.000 Zuschauer wieder live dabei sein. | Foto: Volker Düster

Bundesweiter Beschluss
Wieder mehr Zuschauer in Stadien und Hallen erlaubt

Diese Lockerung dürfte vor allem die Sportfreunde und großen Sportvereine wie Bayer 04 Leverkusen, den 1. FC Köln oder die Kölner Haie freuen. Aber auch Konzert- und Eventveranstalter sowie deren Besucher können aufatmen, denn: Stadien und Hallen dürfen nach einem heute gefassten Beschluss der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien deutschlandweit wieder mit mehr Zuschauern gefüllt werden - mit maximal bis zu 10.000 Fans. Laut des Beschlusses dürfen bei überregionalen...

  • 02.02.22
  • 535× gelesen
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Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, warnt: "Wenn der Bundestag nicht handelt, werden mit Ablauf des 19. März alle Maßnahmen zum Schutz gegen das Virus auslaufen." | Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild

Wüst warnt
NRW-Ministerpräsident nimmt Bundestag für Planung in die Pflicht

«Wenn der Bundestag nicht handelt, werden mit Ablauf des 19. März alle Maßnahmen zum Schutz gegen das Virus auslaufen, spätestens nach einer einmaligen Verlängerung», mahnt Hendrik Wüst (CDU). Deshalb warnt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident den Bund vor einem baldigen Aus für Corona-Schutzmaßnahmen gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). Mit Verweis auf die entsprechende Befristung im Infektionsschutzgesetz und der nur einmaligen Möglichkeit zur Verlängerung der...

  • 02.02.22
  • 50× gelesen
Nachrichten
Der Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen drängt auf eine Abschaffung der 2G-Zugangsregeln. | Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Nur geimpft oder genesen
NRW-Einzelhandel drängt auf Abschaffung von 2G

"Existenzvernichtend", so benennt der NRW-Einzelhandel die Konsequenz am Festhalten der 2G-Zugangsregelung der Landesregierung. Deshalb drängt der Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen auf eine Abschaffung - wie bereits in anderen Bundesländern geschehen. Nachdem einige Landesgerichte die Beschränkung auf Geimpfte und Genese für den regulären Einzelhandel aufgehoben hatten, mache sich in der Branche «allergrößtes Unverständnis und Frustration breit, warum in Nordrhein-Westfalen weiterhin...

  • 28.01.22
  • 147× gelesen
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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erklärte im Landtag, dass es angesichts der aktuellen Omikron-Entwicklung keine Lockerungen geben könne. | Foto: Henning Kaiser/dpa/Bildarchiv

Wüst erläutert NRW-Corona-Fahrplan
Von Lockerungen, über Patienten bis Impfpflicht

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat im Landtag Stellung bezogen zum weiteren Corona-Fahrplan der Landesregierung. Neben möglichen Lockerungen stand die aktuelle Lage in den Krankenhäusern im Fokus - und die kontrovers diskutierte, bundesweite Entscheidung über eine mögliche Impfplicht. Angesichts der aktuell rollenden Omikron-Welle hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine Aufweichung der Corona-Schutzmaßnahmen vorerst ausgeschlossen. «Es kann kein Signal zu...

  • 26.01.22
  • 122× gelesen
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Hinsichtlich der Lolli-PCR-Tests gibt es eine kurzfristig geänderte "Strategie 2.0" an den Grundschulen. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Symbolbild

"Strategie 2.0" des Schulministeriums
Geändertes Testverfahren an Grundschulen - scharfe Kritik

Das NRW-Schulministerium hat die Pläne zum Testverfahren an Grundschulen geändert. Die neue so genannte «Strategie 2.0» ist bereits kurzfristig in Kraft getreten - und zieht harsche Kritik beispielsweise vom Elternverband nach sich. Wegen knapper Kapazitäten und steigender Corona-Fallzahlen gelten seit Mittwoch kurzfristig Änderungen für Grundschüler bei Lolli-PCR-Tests. Auf die neuen detailreichen Test-Regelungen einer «Strategie 2.0» wies das Schulministerium am Dienstagabend in einer...

  • 26.01.22
  • 449× gelesen
Nachrichten
Angesichts rasant steigender Infektionszahlen werden auch die Risikobegegnungen mehr. So steht die Corona-App gegebenenfalls auf Dauerrot. | Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Wie ist mit der Omikron-Welle umzugehen?
Virologe fordert Augenmaß bei Corona-Kurswechsel

Die Corona-Pandemie sorgt aktuell für ständig neue Höchstwerte. Am Freitag, 21. Januar, liegt die Inzidenz in Zeiten der Omikron-Welle in Bonn bei über 1.100. Doch während die Zahlen steigen, zeigt sich auch: Die neue Variante verläuft tendenziell milder - es mehren sich Stimmen, die deshalb auf eine Neubewertung der Schutzmaßnahmen dringen. Ein Virologe findet mahnende Worte. Der Virologe Klaus Stöhr hält eine Neubewertung der Corona-Maßnahmen im Lichte der Omikron-Variante für nötig, warnt...

  • 21.01.22
  • 55× gelesen
Nachrichten
Die Steuereinnahmen waren in NRW im vergangenen Jahr deutlich höher, als erwartet: 68,2 Milliarden Euro. | Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild

Höher, als erwartet
Steuereinnahmen 2021 in Nordrhein-Westfalen

Mit 68,2 Milliarden Euro lagen die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen im zweiten Corona-Jahr, 2021, deutlich höher, als erwartet.  Bei der Aufstellung des Haushaltes im November 2020 hatte man 5,7 Milliarden Euro weniger prognostiziert, wie das nordrhein-westfälische Finanzministerium am Dienstag - gestützt auf vorläufige Zahlen - mitteilte. Geringere Ausgaben in den Bereichen Personal, Zinsen und Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge führten außerdem zu Einsparungen...

  • 19.01.22
  • 23× gelesen
Nachrichten
NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte in der Schulausschuss-Sitzung, dass der Präsenzunterricht auch angesichts der steigenden Omikron-Infektionen oberstes Ziel bleibt. | Foto: Federico Gambarini/dpa

Präsenzpflicht bleibt
Wechselunterricht schließt Schulministerin Gebauer klar aus

«Der Wechselunterricht ist für Nordrhein-Westfalen keine Alternative!» Mit dieser Stellungnahme hat Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), trotz steigender Coronazahlen,  dem Modell des Wechselunterrichts in aufgeteilten Lerngruppen im Schulausschuss des Düsseldorfer Landtags eine Absage erteilt. Eine Sachverständigenanhörung des Landtags habe zu diesem Thema bereits vor einem Jahr ergeben, dass Wechselunterricht «die schlechteste aller Alternativen» sei, weil die Aufteilung...

  • 19.01.22
  • 336× gelesen
Nachrichten
Der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, fordert in Zeiten der Omikron-Welle einen Notfallplan für den Betrieb von Schulen und Kitas. | Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Omikron-Welle in Schulen und Kitas
Städtetag NRW fordert einen Notfallplan

«Wir sehen eine deutliche Zunahme der Infektionen und Quarantäne bei den Kindern und vor allem auch beim Personal. Deshalb brauchen wir für Schulen und Kitas Notfallpläne, wie wir sie auch für die kritische Infrastruktur haben». Das sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, der «Rheinischen Post» (Mittwoch). Die Eltern, die Schüler, die Beschäftigten und die Träger von Schulen und Kindergärten bräuchten Klarheit, was passiere, wenn immer mehr Personal ausfalle. «Hierzu muss...

  • 19.01.22
  • 85× gelesen
Nachrichten
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach befürwortet eine baldige Impfpflicht. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Corona-Impfpflicht
Gesundheitsminister Lauterbach strebt April oder Mai an

Eigentlich will die Regierung in der Frage der Corona-Impfpflicht keinen eigenen Vorschlag machen. Die Entscheidung soll dem Parlament überlassen bleiben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach macht aber nun doch eine Ansage zum Zeitplan. Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte der SPD-Politiker in der Sendung «RTL Direkt». Wichtig sei vor allem, dass eine mögliche Corona-Impfpflicht nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundestags schnell in Kraft trete: «Wenn wir einen Antrag...

  • 19.01.22
  • 41× gelesen
Nachrichten

Gemeinsam Corona überwinden
Volt demonstriert für Demokratie und Dialog

Bergisch Gladbach, 17. Januar. Die noch junge paneuropäische Partei Volt hat am Montag auf dem Konrad-Adenauer-Platz Flagge gezeigt und sich während des „Spaziergangs“ der Gegner:innen der Corona-Maßnahmen für das Impfen geworben. Ihr Gesprächsangebot stieß jedoch auf wenig Gegenliebe. „Wir wollten nicht länger tatenlos zusehen”, sagt Markus Blümke, Direktkandidat von Volt in Rhein-Berg für die Landtagswahl und Mit-Initiator der Demo gegen Skeptiker*innen der Corona-Politik. Am vergangenen...

  • Bergisch Gladbach
  • 18.01.22
  • 232× gelesen
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