AfD

Beiträge zum Thema AfD

Nachrichten

Die FRAKTION verteidigt die Demokratie!
Gericht bestätigt Ablehnung von AfD-Kandidaten mit extremistischem Hintergrund

Ein bedeutender Erfolg für die Demokratie und ein klarer Sieg für Die FRAKTION im #LVR: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage der AfD-Fraktion im Streit um die Nachbesetzung von Ausschusssitzen abgewiesen. Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Handlungsfreiheit der demokratischen Gremien, sondern setzt einen Präzedenzfall, der es ermöglicht, künftig die Besetzung von Ausschüssen durch Personen zu verhindern, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen...

  • Köln
  • 20.01.25
  • 159× gelesen
Nachrichten

Rechtsextreme Schmierereien
Staatsschutz ermittelt

Sechtem (fes). Angst und große Sorgen hat eine Bürgerin aus Sechtem, die sich an die Redaktion wandte, nachdem sie an den Fassaden eines ehemaligen Gasthauses im Dorf, Ecke Brüsseler Straße/Weiße Burgstraße, Schmierereien mit dem Schriftzug der rechtspopulistischen und rechtsextremen Partei AfD entdeckt hatte. „Der Stadt weiß von den Schmierereien und hat die Polizei, die für solche Fälle zuständig ist, informiert“, erklärte Bornheims Pressesprecher Christoph Lüttgen auf Anfrage. Weitere Fälle...

Nachrichten

Demo in Hürth
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus

Unter dem Motto „Gemeinsam für Demokratie! Hürther Parteien stehen zusammen gegen Rechtsextremismus“ rufen die Hürther Politiker Gudrun Baer (CDU), Britta Bojung (Grüne), Frederick Schuh (SPD) und Dr. Christian Karaus (FDP) zur Demonstration am Sonntag, 4. Februar, ab 14 Uhr auf dem Otto-Räcke-Platz am Hürther Rathaus auf. Die Kundgebung wurde von mehreren Einzelpersonen angeregt und wird vom Verein „Wir sind Hürther“ unterstützt. Hürth (lk). Vor Ort werden verschiedene Redner, darunter auch...

  • Hürth
  • 31.01.24
  • 1.679× gelesen
Nachrichten

Demo in Euskirchen
Klare Kante zeigen ohne Hass und Hetze

Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Faschismus, statt einsam gegen alle“ treffen sich am Sonntag, 21. Januar Demonstranten von 12 bis 14 Uhr auf dem Alter Markt in Euskirchen.Euskirchen (lk). Auslöser für die angemeldete Demonstration sind die Veröffentlichungen des Rechercheteams Correctiv, die zu zahlreichen Protestaktionen in ganz Deutschland führen. Das Recherchenetzwerk hatte darüber berichtet, dass sich hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer im November 2023 in...

Nachrichten

Köln statt Berlin
Torsten Ilg (Freie Wähler) zieht sich aus Bundesarbeitskreis QUEER zurück

„Die Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft QUEER war ein richtiges und wichtiges Signal. Ich bin stolz und froh darüber, dass ich zusammen mit weiteren Parteifreunden diesen Arbeitskreis ins Leben gerufen habe. Dennoch möchte ich heute meinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand der Gruppe bekanntgeben.“ Mit diesen Worten kündigt Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrein, heute seinen Rückzug aus der Bundesarbeitsgemeinschaft QUEER an. Ilg sieht seinen politischen...

  • Köln
  • 31.10.23
  • 699× gelesen
  • 1
Nachrichten
Die Partei FREIE WÄHLER hat in Köln eine kleine Wahlparty veranstaltet (v.r.n.l (V.l.n.r. Detlef Hagenbruch (Freie Wähler Köln), Ulla Hagenbruch (Freie Wähler Köln), Norbert Theiss (Freie Wähler Köln, Beisitzer), Torsten Ilg (Bezirksvorsitzender Freie Wähler Mittelrhein), Tibor Schady (Freie Wähler Rhein-Erft), Robert Viebahn (Freie Wähler Bonn, Beisizer) | Foto: Frei von Rechten Dritter
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Landtagswahlen in Bayern
Freie Wähler feiern Wahlparty in Köln

(Köln) Mit Spannung warten die rund 25 anwesenden Anhänger der Freien Wähler im Brauhaus Augustiner am Kölner Heumarkt, bis die erste Prognose der bayrischen Landtagswahlen erscheint. Knapp 15% holten die Freien Wähler in Bayern. Der Kölner Parteivorsitzende der FW-Bezirksvereinigung Mittelrhein ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Der Zuwachs von etwa 2,4% ist ein Spitzenergebnis trotz widriger Umstände. Die Freien Wähler werden in Bayern mit Hubert Aiwanger wohl wieder mit der CSU die...

  • Köln
  • 08.10.23
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  • 1
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Kölner Erklärung für neue Mehrheiten
FREIE WÄHLER stehen dort, wo die AfD im Jahre 2013 einmal stand

Der Kölner Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER hat in einer Erklärung zur Deutschen Einheit seine Partei als „neuen Mehrheitsbeschaffer“ empfohlen.  „Über 30 Jahre nach Vollendung der Einheit Deutschlands, erstarken die politischen Ränder in unserem Land. Schuld daran ist eine Politik, die den Menschen nicht mehr zuhört. In der Folge sind vernünftige neue Mehrheiten oftmals nicht möglich. Auf kleinere Parteien wie die Partei FREIE WÄHLER, kommt vielerorts eine verantwortungsvolle Aufgabe...

  • Köln
  • 03.10.23
  • 315× gelesen
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Verwaltungsgericht Köln entscheidet:
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

Nach knapp zehnstündiger Verhandlung kam das Urteil kurz vor 20 Uhr: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Alternative für Deutschland (AfD) als so genannten Verdachtsfall einstufen. Damit hat das Gericht eine Klage der AfD gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Es gebe ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei, führte das Gericht zur Begründung aus. Das Gericht hat auch in drei weiteren Klageverfahren der AfD...

  • 08.03.22
  • 263× gelesen
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Die Spitzenkandidatinnen und Kandidaten der Partei Freie Wähler zur Landtagswahl. (v.l.n.r.) Thorsten Scheen (Olpe), Matthias Huning (Wülfrath), Julia Schnabel-Clever (Detmold), David Held (Kerpen), Sara Buschner (Hagen, Spitzenkandidatin), Torsten Ilg (Köln), nicht im Bild Lutz Kühnen (Platz 2)
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Freie Wähler treten zur NRW Landtagswahl an
Kölner Torsten Ilg auf Listenplatz 6 gewählt. Spitzenkandidatin wird Sara Buschner

(NRW/Essen/Köln) Trotz des Sturms, waren am Samstag die Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER im „Chorforum Essen“ zu ihrer Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl zusammengekommen. Dabei wurde die 51-jährige Hagener Rechtsanwältin Sara Buschner an die Spitze der Landesliste gewählt. Die Spitzenkandidatin betonte bei ihrer Antrittsrede, „es ist an den Freien Wählern, den heimatlos gewordenen liberal-bürgerlichen Wählerinnen und Wählern auch in NRW eine neue politische Heimat zu geben.“ Eine...

  • Köln
  • 21.02.22
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Max Otte Kandidat der AfD
Freie Wähler Mittelrhein: „Kölner CDU in der Zwickmühle“

„Die Kölner CDU ist in einer Zwickmühle. Der Fall Max Otte macht deutlich, wie zerrissen die CDU inzwischen ist. Einige Forderungen der AfD waren früher auch bei der Union fest verankert. Zumindest zu Zeiten von Alfred Dregger und Franz-Josef Strauß. Das ist unstrittig. Die Abgrenzung der Christdemokraten von der Rechtsaußenpartei AfD ist rein strategischer Natur. Dennoch dürfte es auch der Kölner CDU klar sein, dass ihr Mitglied Max Otte, dessen Parteiausschlußverfahren vom Kölner Kreisverband...

  • Köln
  • 27.01.22
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Bundestagswahl 2021
Köln: Freie Wähler fordern mehr Bundesmittel für Sport, Jugend und Bildung.

Die Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler haben in einem „9-Punkte“ Programm ihre Forderung an die Bundespolitik erneuert, mehr Fördermittel zur Sanierung und zum Erhalt kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Bildung bereitzustellen. „Wenn wir in den Bundestag kommen, werden wir nicht nur den Erhalt bestehender öffentlicher Kölner Bäder einfordern, sondern auch den Ausbau und die Verbesserung der Anlagen, weil nur so der Minimalbedarf im Bäderbereich in der...

  • Köln
  • 10.05.21
  • 188× gelesen
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Bundestagswahl 2021
Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg möchte für die Partei Freie Wähler in den Bundestag

„Nur wenn wir Freien Wähler auch auf Landes-, oder Bundesebene antreten, werden die Interessen der Kommunen wieder mehr Gewicht bekommen im politischen Berlin. Ich möchte mich im Bundestag in erster Linie für Kölner Interessen stark machen“, erklärt Torsten Ilg seine Motivation, für die Partei Freie Wähler als Direktkandidat im Wahlkreis II zur Bundestagswahl 2021 antreten zu wollen: „Hier im Kölner Süden und Westen habe ich meine Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt. Einige meiner...

  • Köln
  • 06.04.21
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Beben bei Landtagswahlen
Freie Wähler: Einzug in zwei Landtage möglich

Mainz / Stuttgart | Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeichnet sich ein politisches Beben ab. Laut ZDF-Politbarometer und weiteren Umfragen kurz vor der Wahl, könnten die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz mit mehr als fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen und dürften somit das Zünglein an der Waage werden. In Baden-Württemberg könnte das Ergebnis aufgrund des komplizierten Wahlsystems, etwas knapper ausfallen. In beiden Bundesländern wird am 14. März ein neuer...

  • 14.03.21
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Freie Wähler Köln
Pakt mit AfD in Thüringen ist ein „Schmierentheater“.

AfD-FDP-CDU „Pakt“ ist ein politischer Tiefpunkt. Parteipolitik als Schmierentheater Heute hat die deutsche traditionelle Parteipolitik in Thüringen einen ungeahnten Tiefpunkt erreicht. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der dortigen FDP, die bei der letzten Landtagswahl knapp die 5 % Hürde genommen hat, ließ sich mit Stimmen von CDU und der Höcke-AfD zum Ministerpräsidenten wählen. Peter Funk, Vorsitzender der Freien Wähler Köln, erklärt dazu: „Offensichtlich ist ein politischer Dilettant...

  • Köln
  • 06.02.20
  • 473× gelesen
  • 1