Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Ein frisch an einem Automaten der Deutschen Bahn erworbenes 9-Euro-Ticket.

Verkaufsstart des 9-Euro-Ticket
Großes Interesse auch an Rhein und Ruhr

Noch sind die neuen Tickets gar nicht gültig, doch das tut der Nachfrage keinen Abbruch: Die 9-Euro-Tickets sind zum Verkaufsstart am Montag auch im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf großes Interesse gestoßen. Die Situation an den Verkaufsstellen lasse sich auf Anhieb noch nicht überblicken, aber die Last auf den Servern der VRR-App für den Online-Verkauf sei spürbar erhöht, erklärte ein Sprecher am Montagnachmittag. Der VRR rechnet laut einer Umfrage damit, dass jeder zweite Erwachsene im...

  • 24.05.22
  • 9× gelesen
Nachrichten
Starten guten Mutes in die Sondierungsgespräche: Hendrik Wüst (l, CDU) und Mona Neubaur (Bündnis 90/Die Grünen).

Tempo für mögliche Koalition
CDU und Grüne starten in NRW Sondierungen

CDU und Grüne machen in Nordrhein-Westfalen Tempo für die Bildung einer möglichen Koalition. Ab Dienstag sondieren Delegationen beider Parteien, um einen gemeinsamen Weg zu definieren. Schon am Sonntag soll dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. CDU und Grüne kommen am heutigen Dienstag um 14.30 Uhr zu ihrer ersten Sondierungsrunde für eine mögliche schwarz-grüne Koalition zusammen. Die jeweils elfköpfigen Delegationen treffen sich unter der Führung des...

  • 24.05.22
  • 9× gelesen
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Der NRW-Ladtagswahlsieger Hendrik Wüst geht optimistisch in die Gespräche "seiner" CDU mit den Grünen.

Landtagswahl
CDU und Grüne nehmen offiziell Sondierungsgespräche auf

Gut eine Woche nach der Landtagswahl in NRW stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün: CDU und Grüne haben sich entschieden, mit Sondierungsgesprächen zu beginnen. Könnte eine Koalition schon bis zu den Ferien stehen? CDU und Grüne wollen offiziell Sondierungsgespräche über eine mögliche Koalition in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Gremien beider Parteien hätten sich am Sonntag dafür ausgesprochen, wie CDU und Grüne am Abend mitteilten. Die CDU hatte die Landtagswahl vor einer Woche mit 35,7 Prozent...

  • 23.05.22
  • 4× gelesen
Nachrichten

CDU richtet digitales Diskussionsforum ein
"Hitdorf gibt Gas!" - Verkehrsfrage ist Zukunftsfrage

„Hitdorf gibt Gas!“, unter diesem Motto möchte die CDU Hitdorf nun das Thema des Verkehrs in Hitdorf stärker in den Vordergrund rücken. Ringstraße, Hitdorfer Straße, Fahrradverkehr und nachhaltige Mobilität seien die Zukunftsfragen, wenn es um die Entwicklung des Stadtteils geht. Im Rahmen ihres Nachbarschaftsdialog möchte die CDU zentrale Themen mit neuen Ansätzen und Formaten verbinden. Dazu richtete die CDU nun ein digitales Diskussionsforum ein, auf dem jeder Bürger und jede Bürgerin ihre...

  • Leverkusen
  • 18.05.22
  • 23× gelesen
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Allem Anschein nach bekommt die Stadt Frechen ihr Legionellen-Problem an Frechener Sporthallen nicht in den Griff. Nach Informationen der Perspektive für Frechen sind die Sanitäranlagen in den Sporthallen Herbertskaul und Allee zum Sportpark aufgrund zu hoher Legionellenkonzentration nur teilweise nutzbar.

Sportamt chronisch unterbesetzt
Kritik an „auffallend dünner Personaldecke“

Sanierungstau und Legionellenprobleme in Sporthallen, Verzögerungen bei der Vermie-tung von städtischen Grillhütten, fehlende Hallenkapazitäten für den Vereinssport, …. die Perspektive für Frechen kritisiert die Personaldecke im Bereich Sport und Kultur in der Frechener Stadtverwaltung als „auffallend dünn“ und erklärt die anhaltenden Probleme in diesem Bereich zur „Chefsache“. Die Ratsfraktion der Perspektive ruft Bürgermeisterin Susanne Stupp zum sofortigen Handeln auf. Frechen (lk). Der...

  • Frechen
  • 17.05.22
  • 129× gelesen
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Hendrik Wüst (CDU) hat nach dem starken Wahlergebnis gut Lachen.

Sondierungsgespräche geplant
NRW steuert auf Schwarz-Grüne Koalition zu

Sie sind "die" Gewinner der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: CDU und Grüne. Und so gilt es als wahrscheinlich, dass das Bundesland auf sein erstes schwarz-grünes Bündnis zusteuert. Wahlsieger Hendrik Wüst will aber zunächst mit allen demokratischen Kräften reden und sich noch nicht festlegen - das gilt ebenso für die Grünen. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stehen die Zeichen dort erstmals auf Schwarz-Grün. Sowohl CDU-Wahlsieger Hendrik Wüst als auch Grünen-Spitzenkandidatin...

  • 17.05.22
  • 23× gelesen
Nachrichten
Zufrieden angesichts des deutlichen Wahlsieges: Hendrik Wüst (l), NRW-Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat.

So hat NRW gewählt
Wüst führt CDU zum Sieg - Grüne sind entscheidend

Bei der Landtagswahl hat NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) den Wettstreit mit SPD-Herausforderer Kutschaty klar für sich entschieden. Doch Kutschaty will noch nicht aufgeben - während selbst der FDP-Spitzenkandidat die CDU und die Grüne am Zuge sieht. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat mit der CDU die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen überraschend klar gewonnen - trotzdem hat auch SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty noch einen Funken Hoffnung. Klar ist: Für die bisherige schwarz-gelbe...

  • 16.05.22
  • 56× gelesen
Nachrichten
"Die Menschen haben uns ganz klar zur stärksten Kraft gemacht" - Hendrik Wüst jubelt auf der Wahlparty seiner Partei nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
5 Bilder

NRW-Landtagswahl
CDU stärkste Kraft, Grüne gewinnen am meisten

NRW hat gewählt, und für einen deutlicheren Ausgang gesorgt, als zunächst gedacht. Die CDU ist mit Abstand stärkste Kraft, die SPD bleibt hinter den Erwartungen zurück. Die Grünen sind deutlich Gewinner, feiern den stärksten Zuwachs. Die FDP muss zittern, ob es für den Einzug in den Landtag reicht. Den kann die AfD sicher vermelden. Die NRW-Landtagswahl gilt als erster großer Stimmungstest seit der Bundestagswahl. Lange war ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet worden. Nun gibt es einige...

  • 15.05.22
  • 66× gelesen
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#ltwnrw - Der Wahlkampf geht in die finale Runde: Am Sonntag wird der neue Landtag für NRW gewählt. Laut den aktuellen Prognosen dürfte es eng und spannend werden.

NRW-Landtagswahl #ltwnrw
Das sollte man kurz vor der Wahl wissen

Am Sonntag ist es soweit, dann wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. Eine Neuauflage der schwarz-gelben Koalition gilt auch wegen der Schwäche der FDP als unwahrscheinlich. Die wichtigsten Eckdaten im Überblick. Als «Stammland» der Sozialdemokratie gilt Nordrhein-Westfalen schon lange nicht mehr. SPD und CDU wechselten sich in den vergangenen Wahlperioden an der Regierung ab. Seit 2017 regiert eine CDU/FDP-Koalition das bevölkerungsreichste Bundesland - Fortsetzung eher unwahrscheinlich. Denn...

  • 13.05.22
  • 86× gelesen
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Vor allem in den Städten haben deutlich mehr Menschen die Unterlagen für die Briefwahl angefordert.

NRW-Landtagswahl
Deutlich mehr Briefwähler - 2017 wählten 65 Prozent

In Nordrhein-Westfalen hat der Endspurt in Richtung Wahltag begonnen. Am Sonntag, 15. Mai, sind in NRW die Wahlberechtigten aufgerufen, ihre "Kreuzchen" zu setzen. Viele haben dies aber auch schon gemacht. Der Anteil der Briefwähler ist wohl noch einmal deutlich gewachsen. Nur noch wenige Tage, dann wählt Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Mehrere Städte melden im Vorfeld der Wahl eine große Briefwahl-Beteiligung. Tausende Menschen haben bereits per Briefwahl abgestimmt. Viele große...

  • 11.05.22
  • 14× gelesen
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NRW-Innenminister Herbert Reul möchte die Geldautomaten-Sprenger schärfer ins Visier nehmen.

Reul: "Bevor es Tote gibt"
NRW-Offensive gegen Geldautomaten-Bomber

Die Explosionen werden häufiger und heftiger, die Trümmerfelder größer. Es sei «pures Glück», dass noch niemand getötet worden sei, räumt der NRW-Innenminister ein. Nun bläst er zur Offensive gegen die Geldautomaten-Bomber - «bevor es Tote gibt». Sie hinterlassen immer größere Trümmerfelder und flüchten mit Tempo 250 rücksichtslos über die Autobahnen: Angesichts der sprunghaft gestiegenen Zahl von Geldautomaten-Sprengungen hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) den Kampf gegen die Gangster...

  • 05.05.22
  • 4× gelesen
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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) stellte einen energiepolitischen Aktionsplan vor.

Kohle & Co.
NRW-Landesregierung legt energiepolitischen Aktionsplan vor

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat angesichts des Ukrainekrieges und eines möglichen russischen Gaslieferstopps einen energiepolitischen Aktionsplan vorgelegt. «Als Energieland Nummer 1 sind wir auf eine sichere und bezahlbare Energieversorgung angewiesen», begründete Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag den Schritt. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) betonte, bislang sei Gas als Brückentechnologie ein wichtiger Stützpfeiler bei dem geplanten Umbau der...

  • 05.05.22
  • 7× gelesen
Nachrichten
Jonathan Grunwald und Günter Klein

Politik Aktiv!
Interview mit Jonathan Grunwald (CDU)

PolitikAktiv: Sie sind in Bad Honnef zuhause. Zum Wahlkreis 26 gehören aber auch das linksrheinische Meckenheim und Wachtberg. Haben Sie sich mit dieser Region schon vertraut gemacht? Welche Schwerpunkte sehen Sie hier aus landespolitischer Sicht? Jonathan Grunwald: Der neuzugeschnittene Wahlkreis ist Herausforderung und Chance zugleich. Ich möchte eine Brücke vom Drachenfels über das Drachenfelder Ländchen bis nach Meckenheim bauen und von Beginn an den südlichen Teil des Rhein-Sieg-Kreises...

  • Meckenheim
  • 14.04.22
  • 413× gelesen
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Karl-Josef Laumann (CDU), Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, hatte Klärunsgbedarf hinsichtlich rechtlicher Fragen für eine Lockerung der Isolationsregeln samt Freiwilligkeit geäußert.

Corona-Isolation
Neue Gespräche über eine Verkürzung nach Ostern

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die Gesundheitsminister der Länder wollen nach Ostern die Gespräche über eine verkürzte Isolation fortsetzen. Das sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Mittwoch in Düsseldorf der Deutschen Presse-Agentur. Ursprünglich waren die neuen Regelungen für den 1. Mai angekündigt worden. Noch ist aber kein Stichtag wirklich festgelegt. FDP-Landtagsfraktionschef Christof Rasche nahm unterdessen den bisherigen Alleingang Bayerns zum Anlass, um...

  • 14.04.22
  • 41× gelesen
Nachrichten
Ein Zettel mit dem Text «Ich bin ... und komme aus der Ukraine» hängt an der Tür eines Klassenzimmers.

Konzept für Geflüchtete
Fast 8.800 ukrainische Schüler in NRW-Schulen

Tausende geflüchtete Schüler kommen aus der Ukraine auch nach NRW. Ein neues Konzept für ihren Unterricht von der Grundschule bis zu einem Eintritt in die Hochschule gibt nun den Rahmen vor. Zunächst ist Deutsch das A und O. Fast 8800 geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine werden inzwischen an Schulen in Nordrhein-Westfalen unterrichtet. Die Hälfte der 8753 Schüler - 4355 Jungen und Mädchen - lernen in einer Grundschule, wie Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montag...

  • 12.04.22
  • 21× gelesen
Nachrichten
NRW-Innenminister Herbert Reul sieht NRW ausreichend mit Jodtabletten für den Fall einer nuklearen Katastrophe versorgt.

Katastrophenschutz in NRW
Keine Bunker, aber Jodtabletten

Der Krieg in der Ukraine hat bei vielen Deutschen Ängste vor einem eventuellen atomaren Angriff auf Westeuropa geschürt. Wäre NRW für einen solchen Katastrophenfall gewappnet? Nordrhein-Westfalen hat nach Angaben der Landesregierung einen ausreichenden Vorrat an Jodtabletten für den Erstschutz der Bevölkerung bei einem nuklearen Unfall oder Krieg. Allerdings verfügt das Land über keine eigenen Bunkeranlagen, in denen die Menschen Zuflucht suchen könnten. Das geht aus einer vom Düsseldorfer...

  • 12.04.22
  • 34× gelesen
Nachrichten

Mallorca Affäre
Freie Wähler Köln fordern Mandatsverzicht von CDU-Ministerin Heinen-Esser

(Köln/Düsseldorf) Die FREIE WÄHLER Kandidaten in Köln fordern nach Rücktritt auch Mandats-Verzicht von Kölner CDU-Ministerin:"Köln hat die Wahl, wir sind die anständige bürgerliche Alternative in Köln". Die Kölner Landtagskandidaten Torsten Ilg und Ludwig Degmayr, sowie Detlef Hagenbruch fordern die seit Längerem in der Kritik stehende NRW-Umweltministerin Heinen-Esser von der CDU auf, auch als Abgeordnete ihren "Hut zu nehmen". Heinen-Esser steht auf Platz sechs der Landesliste der NRW-CDU und...

  • Köln
  • 08.04.22
  • 28× gelesen
  • 1
Nachrichten
NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) ist nach der "Mallorca-Affäre" nun endgültig zurückgetreten.

«Mallorca-Affäre» zur Flutzeit
Ministerin Heinen-Esser tritt zurück

Der Druck auf NRW-Umweltministerin Heinen-Esser wurde vor der Landtagswahl in NRW zu groß. Ein Mallorca-Aufenthalt während der Flutkatastrophe wurde ihr jetzt endgültig zum Verhängnis. Die Ministerin wirft das Handtuch - 38 Tage vor der Landtagswahl. Gut fünf Wochen vor der Landtagswahl am 15. Mai tritt Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zurück. Das gab die CDU-Politikerin am Donnerstag in Düsseldorf bekannt. Sie habe am Nachmittag mit Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...

  • 07.04.22
  • 234× gelesen
Nachrichten
Torsten Ilg (links) und Ludwig Degmayr (rechts) sind Kölns Kandidaten zu Landtagswahl. Sie gehören der Partei Freie Wähler an und fordern Klartext in Sachen Flüchtlingskrise

Köln Flüchtlinge Ukraine
Freie Wähler fordern volle Kostenübernahme durch EU, Bund und Land

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat am Samstag in der Presse kritisiert, dass die Stadt Köln über die genauen Flüchtlingszahlen aus der Ukraine nicht ausreichend informiert wird. Daneben räumt sie ein, dass eine gerechte Steuerung der Flüchtlingsströme offenbar nicht gewährleistet ist. Die Kölner Freien Wähler warnen die Stadt Köln eindringlich davor, erneut in finanzielle Vorleistung zu gehen: „Kölns großzügige Vorgehensweise hat bereits bei der Flüchtlingskrise 2015 dafür gesorgt,...

  • Köln
  • 03.04.22
  • 55× gelesen
  • 1
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Knapp ein dreiviertel Jahr ist die Flutkatastrophe her, doch an ein normales Leben ist in vielen Orten, die damals überschwemmt wurden, noch nicht zu denken. Kanzler Olaf Scholz (M.) machte sich heute mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein Bild vom Stand des Wiederaufbaus in Bad Münstereifel, wo sie von Landrat Markus Ramers und Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian empfangen wurden.
2 Bilder

Nach der Flutkatastrophe
Scholz, Faser und Wüst zu Gast in Bad Münstereifel

Das Juli-Hochwasser verwüstete Teile von NRW und Rheinland-Pfalz. Jetzt machte sich Bundeskanzler Olaf Scholz ein Bild vom Wiederaufbau. Der schreitet voran. von Christoph Driessen, dpa Ein Dreivierteljahr nach der verheerenden Juli-Flut in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag vor Ort über den Stand des Wiederaufbaus informiert. Erste Station: Bad Münstereifel. Es ist 13.10 Uhr, als vor dem Rathaus eine schwarze Limousine vorfährt. «Hallo Herr...

  • Bad Münstereifel
  • 29.03.22
  • 46× gelesen
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Joachim Stamp (FDP), Flüchtlingsminister von Nordrhein-Westfalen, erklärte in Bonn: "Ich bin den Kommunen zutiefst dankbar, dass sie in den letzten Wochen über 80.000 Menschen aufgenommen haben."

Minister besucht Bonner Unterkunft
Stamp will nationalen Flüchtlingsgipfel

Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen sind längst auch im Rheinland zu spüren. Zahlreiche Menschen sind in kürzester Zeit aus den Kriegsgebieten geflüchtet. Nordrhein-Westfalens Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp erklärte am Montag bei einem Besuch einer Flüchtlingseinrichtung in Bonn: «Auch wenn wir derzeit die Versorgung ermöglichen können, stellt uns die Situation vor große Herausforderungen.» Joachim Stamp forderte einen nationalen Gipfel zu den ukrainischen...

  • 29.03.22
  • 8× gelesen
Nachrichten

Regionalrat entscheidet
Gewerbegebiet beschlossen

Heute entschied der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf die Änderung des Regionalplanes. Damit haben die Verantwortlichen die Entscheidung für das Gewerbegebiet getroffen. „Die Entscheidung des Regionalrates ist ernüchternd und eine Absage an das bürgerschaftliche Engagement vieler Leverkusener. Doch nichts tun ist keine Alternative, daher muss die Stadt Leverkusen nun die nächsten Schritte einleiten.“, kommentiert der CDU-Vorsitzende von Hitdorf die Entscheidung. Die zahlreichen...

  • Leverkusen
  • 24.03.22
  • 218× gelesen
Nachrichten

Corona im Rheinland
Inzidenz sinkt, liegt aber weiter auf hohem Niveau

Während bundesweit heute erstmals über 300.000 Neuinfektionen laut Robert Koch-Institut zu verzeichnen waren, bleibt die Corona-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen auf hohem Niveau weitgehend stabil. Im Rheinland sinken die Werte in den letzten Tagen im Schnitt deutlich.  Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Donnerstag bei 1404,0. Am Mittwoch hatte der Wert bei 1399,2 gelegen, vor einer Woche bei 1435,6. Bundesweit...

  • 24.03.22
  • 7× gelesen
Nachrichten
Nur ein Schwerpunkt, den die Opposition für eine Bilanz der Landesregierung anführt, die Windenergie - deren Ausbau nach SPD-Sicht deutlich zu langsam voran kommt.

Vorstoß für mehr Windkraft
SPD kritisiert Regierungskoalition

Die Landtagswahlen stehen bald an. In zwei Monaten werden in NRW die Kreuze und damit auch die politischen Weichen für die nähere Zukunft gesetzt. Die SPD dekliniert aus ihrer Sicht quer durch alle Ressorts schwarz-gelbes Versagen durch. Nur im Fußball könne diese Farben-Kombi «echte Liebe sein», erklärt Parteichef Kutschaty. Bei der Windkraft will er die Regierung vorführen. SPD und Grüne wollen die Landesregierung beim versprochenen Ausbau der Windkraft im Landtag sozusagen zum Schwur...

  • 22.03.22
  • 13× gelesen
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