Rat

Selten wurde im Rat der Stadt Brühl hitziger debattiert als am 2. März dieses Jahres. Auslöser war ein Antrag der AfD-Fraktion, die Stadt solle aus dem kommunalen Bündnis „Städte Sichere Häfen“ austreten. Dieser Zusammenschluss wurde 2019 auf Initiative mehrerer Kommunen und der zivilgesellschaftlichen Bewegung „Seebrücke“ gegründet. Bundesweit gehören inzwischen mehr als hundert Städte und Gemeinden dem Netzwerk an. Kommunen dieses Bündnisses haben sich bereit erklärt, zusätzlich zu den...

Brühl. Der Hauptausschuss hat dem Rat der Stadt Brühl empfohlen, keine Steuer mehr auf Wettbüros zu erheben. Allein in der Innenstadt gibt es aktuell mehr als vier Wettbüros. Nach der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in Brühl vom 1. Januar 2020 wird der Einsatz der Wettenden als Besteuerungsgrundlage verwendet. Anlass für die nun angestrebte Auflösung der Satzung ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 20. September 2022, das die Erhebung einer kommunalen...

Auszeichnungen der Stadt bei Sondersitzung im Rheinforum vergebenWesseling (red). Neun Ehrengaben, sieben Ehrennadeln und fünf Ehrenringe wurden im Rheinforum an Mandatsträgerinnen und -träger verliehen, die nach der Kommunalwahl 2020 und seitdem aus dem Stadtrat der Stadt Wesseling ausschieden. „Sie sind einst in die Politik gegangen, um etwas zu bewegen. Sie haben Verantwortung übernommen und als Ratsmitglieder und viele von Ihnen davor und danach auch als Sachkundige für unsere Stadt...

Elsdorf (red). Der Elsdorfer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung Sarah Schneider zur neuen Schiedsfrau für das gesamte Stadtgebiet gewählt. Die 31-jährige Niederembterin übernimmt das Amt von Rudi Habrich, der nach über 20-jähriger Tätigkeit als Schiedsmann nicht mehr kandidierte. Die Schiedsperson versteht sich als Schlichter und Vermittler zwischen den Parteien. Das bereits in preußischer Zeit vor fast 200 Jahren fest etablierte Schiedsamt ist als vorgerichtliches Verfahren zur...

Brühl (red). In der jüngsten Ratssitzung wurde der technische Beigeordnete Gerd Schiffer, der auf eine 20-jährige Dienstzeit bei der Stadt Brühl zurückblicken kann und dessen Dezernat zuletzt unter anderem die Fachbereiche „Bauen und Umwelt“ sowie „Tiefbau – Infrastruktur“ angehörten, verabschiedet. Bereits im Juli dieses Jahres war er auf eigenen Wunsch zur Stadt Erftstadt abgeordnet worden. Aufgrund seiner Erfahrung und der Tatsache, dass er in Erftstadt wohnhaft ist und entsprechend über...

Wesseling. Irmtraut Tóth ist am 17. Mai 2020 im Alter von 76 Jahren gestorben. Sie gehörte von 1989 bis 2014 dem Rat der Stadt Wesseling an und war Mitglied in zahlreichen Ausschüssen. Von 1994 bis 2009 war sie Vorsitzende bzw. stellvertretende Vorsitzende des Kultur- und Partnerschaftsausschusses sowie von 1989 bis 2004 stellvertretende Vorsitzende des Schulausschusses. Von 2004 bis 2008 war sie Schulleiterin der Albert-Einstein-Realschule. Zuvor war sie dort von 1971 bis 1994 Lehrerin sowie...