ausnahmegenehmigung

Beiträge zum Thema ausnahmegenehmigung

Nachrichten

Stadtverwaltung Erftstadt:
Spezielle Arzt-Parkplätze müssen entfernt werden

Klare Regel der Straßenverkehrsordnung: Mediziner genießen keine Sonderechte.Erftstadt (red). Die Stadt Erftstadt hat die bislang auf dem Marktplatz in Lechenich ausgewiesenen Arztparkplätze entfernt. Grund ist nach Angaben der Verwaltung eine fehlende rechtliche Grundlage. Deshalb müssen nun auch alle weiteren entsprechend gekennzeichneten Arztparkplätze im Stadtgebiet aufgehoben werden. Nach der Straßenverkehrsordnung können spezielle Parkplätze für Arztpraxen nicht ausgewiesen werden. Denn:...

Nachrichten

Islamisches Opferfest
Keine Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schächten!

In der Zeit vom 31.07.2020 bis 03.08.2020 findet das diesjährige Islamische Opferfest statt, dessen Höhepunkt es ist, Tiere zu opfern, oft betäubungslos zu schächten. Keine Religionsschrift, auch nicht der Koran, fordert die Betäubungslosigkeit der Opfertiere. Betäubtes Schächten entspricht freier Religionsausübung. Gern wird – nicht nur von Schächtbegehrern, sondern auch von Politikern Deutschlands – diese grausame Tötungsform der Opfertiere ohne jegliche Qualminderung als freie...

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