Knappe Sache

„Die Koalition bröckelt!“

Frechen - „Die Ratskoalition bröckelt“, freuen sich die Frechener
Oppositionsparteien. Nur durch die Stimme von Bürgermeisterin Susanne
Stupp konnte im Haupt-, Personal- und Finanzausschuss (HPFA) der
Antrag der Parteien SPD und Perspektive für Frechen zur Einrichtung
einer Stelle „Technischer Beigeordneter“ abgelehnt werden.

Seit vielen Jahren sträuben sich Verwaltung und Ratsmehrheit gegen
einen Technischen Beigeordneten im Rathaus. Unter Bürgermeister
Hans-Willi Meier waren Bauprojekte und Gebäudewirtschaft lange Zeit
„Chefsache“. Später wurde der Bereich zwischen Bürgermeister und
dem 1. Beigeordneten und Kämmerer Dr. Patrick Lehmann aufgeteilt.

„Keine gute Idee“, findet Hans Günter Eilenberger,
Fraktionsvorsitzender der SPD. Als Kämmerer müsse Dr. Lehmann die
„Kohle“ zusammen halten. „Da wird er wohl kaum teure
Sanierungsmaßnahmen beantragen. Seien sie auch noch so notwendig“,
ist Eilenberger überzeugt. Eine Umstrukturierung der Dezernate halten
die Sozialdemokraten für unumgänglich. Zu viele Bauprojekte und
Sanierungsmaßnahmen seien in den letzten Jahren aus dem Ruder
gelaufen.

Auch die Perspektive für Frechen ist für einen Technischen
Beigeordneten. Im HPFA wurde daher über den Antrag – geheim –
abgestimmt und siehe da: Am Ende waren zehn Ausschussmitglieder für
und zehn (inklusive Bürgermeisterin) dagegen.

Das Interessante: Im HPFA ist die Koalition aus CDU, FDP und
Bündnis90/Grüne mit elf Mitgliedern (plus Bürgermeisterin)
vertreten. „Zwei aus der Koalition haben also gegen die Order von
oben gestimmt. Das ist ein gutes Zeichen“, freut sich
SPD-Geschäftsführer Jürgen Weidemann.

Maximilian Singer, Ratsmitglied der Perspektive für Frechen ist sich
nicht sicher, ob die Bürgermeisterin überhaupt mit abstimmen durfte.
Singer: „Es geht schließlich um eine Umstrukturierung ihrer
Verwaltung, ist sie da nicht befangen?“ Die Freie
Wählergemeinschaft will das prüfen lassen.

Spannend wird es dann wieder am Dienstag, 11. Dezember. Weidemann:
„Wir werden unseren Antrag im Rat wiederholen. Mal sehen, vielleicht
brechen noch mehr aus der Koalition aus. Jeder sieht doch, dass es so
nicht läuft.“

- Lars Kindermann