Meinungsfreiheit

Brühl (mm). Die Jungen Liberalen Rhein-Erft haben gemeinsam mit den JuLis Rhein-Sieg in der Innenstadt gegen den Straftatbestand der sogenannten Politikerbeleidigung (§ 188 StGB) demonstriert. Denn Teilnehmenden ging es dabei um eine Reform des Strafrechts zu fordern und für den Grundsatz „Gleiches Recht für alle“ einzutreten. Im Mittelpunkt der Kritik stand aus Sicht der Jungen Liberalen die unterschiedliche strafrechtliche Behandlung von Beleidigungen. Beleidigungen gegenüber Politikerinnen...

Wesseling. Seit zehn Jahren bin ich als Admin in der Städtegruppe für Wesseling aktiv. Die Gruppe hatte ich zunächst zur Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit für das Akkordeon-Orchester Wesseling genutzt, um Kultur-Beiträgen eine höhere Reichweite zu verschaffen. Bei dieser ehrenamtlichen Tätigkeit stößt man immer wieder auf die Frage: Was bedeutet Meinungsfreihet? Das hört der Admin einer Facebook-Gruppe nämlich am häufigsten, wenn er einen Eingriff in das Gruppengeschehen tätigt...