Notwehr gegen AfD-Blockadepolitik
KSG: Hürden helfen leider nicht
- Torsten Ilg (KSK) unterstützt höhere Hürden gegen AfD-Blockadepolitik in den Kölner Bezirken. Mahnt jedoch zur Vorsicht.
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FDP/KSG-Fraktion unterstützt Notwehr gegen AfD-Blockade in Bezirken – doch sie profitiert
(Köln-Rodenkirchen) Torsten Ilg, Co-Vorsitzender der FDP/KSG-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen rechtfertigt die unlängst durch den Rat beschlossenen verschärften Regeln für geheime Abstimmungen in den Bezirksvertretungen von Köln. Dies sei reine „Notwehr“ gegen das destruktive Verhalten der AfD gewesen:
„Die AfD gefährdet demokratische Abläufe und blockiert die Arbeit der Gremien. Wir mussten handeln, um die Funktionsfähigkeit zu sichern“, so Ilg.
Doch warnt er zugleich vor einem paradoxen Effekt:
„Diese Maßnahme wird die AfD nicht schwächen – sie könnte am Ende sogar davon profitieren, zumal deren Anhängerschaft sich oft zurückgesetzt fühlt und ihrerseits destruktiv denkt, indem sie die AfD als Ventil versteht, um den anderen Parteien eins auszuwischen. Dazu gehören endlose Sitzungen.“
Zustimmung war für die Kölner StadtGesellschaft KSG nicht ganz einfach.
Für die KSG war die Zustimmung ein Bruch mit der eigenen Linie gewesen: „Wir lehnen Hürden grundsätzlich ab. Umso schwerer ist uns diese Entscheidung gefallen.“
Ilg: „Wir sind als kleine Partei eigentlich gegen Hürden, weil so etwas undemokratisch ist. Große Parteien neigen dazu, Hürden für „kleine Parteien“ zu errichten. Hier geht es auch um Machtpolitik.“
Ilgs Fazit:
„Dass kleine Gruppen diesmal zugestimmt haben zeigt: Nicht sie blockieren die Kommunalpolitik – sondern längst die AfD als große Partei.“
LeserReporter/in:Torsten Rüdiger Ilg aus Rodenkirchen |
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