Unterhaltungsverband Pulheimer Bach
Bürgerverein fordert vollständige Transparenz
Im Umwelt- und Planungsausschuss steht die mögliche Auflösung des Unterhaltungsverbands Pulheimer Bach (UPB) zur Diskussion. Hintergrund ist der Wunsch der Stadt Bergheim, aus dem Verband auszutreten.
Pulheim (red). Was viele nicht wissen: Eine Auflösung kann nicht einseitig beschlossen werden. Sie betrifft alle Mitgliedskommunen – und damit auch Pulheim. Es geht um mehr als eine organisatorische Frage. Es geht um die wasserwirtschaftliche Einheit des Gewässersystems und um eine Struktur, die über Jahrzehnte gemeinsam aufgebaut wurde.
Der BVP unterstützt ausdrücklich den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, eine strukturierte Synopse vorzulegen. Diese soll die drei Optionen gegenüberstellen: den Weiterbestand des Bachverbandes in bisheriger Form, einen Weiterbestand in reduzierter Form sowie die Übernahme der Aufgaben durch die Stadt Pulheim. Verglichen werden sollen dabei insbesondere Aufgaben, Kosten und Personalbedarf. Der Bürgerverein ergänzt diesen Katalog um den Punkt „Ausbildung von Fachkräften“.„Wer über die Zukunft eines Verbandes entscheidet, der für unsere wasserwirtschaftliche Einheit und den Hochwasserschutz Verantwortung trägt, braucht belastbare Zahlen, klare Konzepte und einen vollständigen Vergleich. Alles andere wird der Tragweite dieser Entscheidung nicht gerecht“, erklärt Martin Albers vom Bürgerverein Pulheim.In der Verwaltungsvorlage heißt es, eine Synopse zum Weiterbestand des Bachverbands sei aufgrund der Haltung der Stadt Bergheim entbehrlich. Dies sieht der BVP klar anders. Gerade weil Bergheim eine klare Haltung formuliert habe, brauche4 Pulheim eine eigene belastbare Entscheidungsgrundlage. Die Stadt Bergheim habe ihren eigenen Auflösungsantrag auf eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsanalyse (Erftverband vs. UPB) sowie auf ein klares Folgekonzept gestützt. Bergheim habe verglichen, konzipiert und dann entschieden. Pulheim brauche die gleiche Sorgfalt.
Deshalb fordert der Bürgerverein die unverzügliche Erstellung der Synopse sowie die vollständige Vorlage aller Zahlen und Belege durch die Stadt Bergheim, die die behauptete „Unwirtschaftlichkeit“ des Verbandes ins Feld führt. Bergheim leitee ein „öffentliches Interesse“ zur Auflösung maßgeblich aus eigenen Sparvorteilen ab. Für Pulheim stelle sich jedoch eine andere Frage: Was bedeutet Wirtschaftlichkeit für unsere Stadt?
Redakteur/in:Signe Mai Slomian aus Pulheim |
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