Dr. Schäuble beim Zoll

Pillen, Geld und Gewehre - Kampf gegen Terrorismusfinanzierung

Köln - Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und
Generalzolldirektion-Präsident Uwe Schröder stellten am Dienstag die
Jahresbilanz des Zolls für das Jahr 2016 vor. Demnach hat der Zoll
mit 131,9 Milliarden Euro etwa die Hälfte der Steuern des Bundes
eingenommen. Allein 65,5 Milliarden Euro betrugen die
Verbrauchssteuern.

Der Zoll bekämpft unter anderem Schwarzarbeit, illegale
Beschäftigung, Rauschgift- und Zigarettenschmuggel sowie
Produktpiraterie. Des Weiteren stellten die Beamten im Bereich des
Schmuggels Elfenbein sicher. Die Entwicklung beim Schmuggel und Handel
mit Pyrotechnik sei besorgniserregend, so der Zoll.

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und
Generalzolldirektion-Präsident Schröder legten die Pläne der
Bundesregierung zur Neuerrichtung der zentralen Untersuchungsstelle
für Finanztransaktionen „Financial Intelligence Unit“ (FIU) vor,
die zum 1. Juli vom Bundeskriminalamt unter das Dach des Zolls
überführt werden soll. Die FIU soll mit 165 Beamten nationale und
internationale Grundlage zur Bekämpfung von Geldwäsche und
Terrorismusfinanzierung sein.

Bei der Vorstellung der Bilanz im militärischen Teil des Köln-Bonner
Flughafens wurden unter anderem beschlagnahmtes Elfenbein,
Schusswaffen und eine halbe Tonne Ecstasypillen ausgestellt. Bei dem
Rauschgift handelt es sich um drei Aufgriffe des Vorjahrs mit
insgesamt 1,3 Millionen Tabletten, die einem Marktwert von zehn
Millionen Euro entsprechen. Die „bunten Pillen“ sind unter anderem
rosa, gelb und grün, und tragen Aufdrucke wie „FC Barcelona, Red
Bulli und Porsche“. Ebenfalls ging den Fahndern ein Kilo reines MDMA
ins Netz: „Daraus hätte man 10.000 Tabletten herstellen können“,
sagte eine Zollbeamtin.

- Axel König