Zu viel „Qualm“

Ordnungsamt und Zoll überprüfen Shisha-Bars

Köln - Der Ordnungsdienst der Stadt Köln und der Zoll haben am Freitag-
und Samstagabend in einer gemeinsamen Aktion insgesamt 14 Shisha-Bars
in Köln kontrolliert. Anlass waren Hinweise und eigene Erkenntnisse
über mögliche Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften. In 13 der
Bars wurden zusätzlich die Kohlenmonoxid-Werte überprüft. In allen
Betrieben wurden Verstöße festgestellt, die teilweise gravierend
waren.
Der Ordnungsdienst war an beiden Abenden bis in die Nacht mit jeweils
vier Außendienstkräften im Einsatz. In zehn Betrieben wurde gegen
die Bestimmungen zum Nichtraucherschutz verstoßen. Dies wird mit
Bußgeldverfahren geahndet. Vier Heizgeräte zum Erhitzen von Kohle
wurden sichergestellt, weil sie bei unsachgemäßer Benutzung einen
Brand verursachen können. In einer Shisha-Bar wurde in einem
Zubereitungsraum ein erhöhter Kohlenmonoxid-Wert gemessen. Nach einer
zwangsweisen Belüftung konnte der Raum wieder freigegeben werden. Der
Verantwortliche wurde an seine Verpflichtung zur Kontrolle dieses
Wertes und insbesondere zur Vermeidung der von erhöhten Werten
ausgehenden Gesundheitsgefahr für das Personal und die Gäste
hingewiesen.
In sieben der kontrollierten Shisha-Bars fehlten die erforderlichen
Messgeräte oder sie funktionierten nicht, weil sie entweder defekt
waren oder keine Batterien enthielten. In diesen Fällen droht den
Betreibern ein Zwangsgeld. Zwei Glücksspielautomaten wurden
versiegelt, weil die Zulassung abgelaufen war. In einem Fall wurden
Wetten illegal auf einem Laptop angeboten. Auch in diesen Fällen
werden Bußgeldverfahren eingeleitet.
Vier Betriebe hatten die Flächen der Außengastronomie illegal und
teilweise erheblich ausgeweitet. Sie mussten dafür sofort die
fällige Sondernutzungsgebühr zahlen, in einem Fall knapp 250 Euro.
Sie erwarten außerdem ein Bußgeldverfahren.
Knapp 250 Kilo unversteuerten Wasserpfeifentabak stellte der Kölner
Zoll in zwölf Shisha-Bars sicher. Allein in einer Bar fanden die
Zöllner mehr als 36 Kilogramm. Dieser war unter anderem im
Privatfahrzeug des Betreibers versteckt. Gegen die Verantwortlichen
leitete der Zoll noch vor Ort entsprechende Ermittlungsverfahren ein.
Im Zuge der Kontrollen wurden zudem 54 Beschäftigte durch die
Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüft. „Allein in
diesen 14 Shisha-Bars haben meine Kollegen vor Ort neun Verstöße
gegen die Sofortmeldepflicht der Sozialversicherung, in je zwei
Fällen Anhaltspunkte auf Beitragshinterziehung beziehungsweise den
Verdacht von Leistungsbetrug, sowie acht Mindestlohnverstöße
aufgedeckt“, sagte Jens Ahland, Sprecher des Hauptzollamts Köln.
Wegen der Vielzahl der festgestellten Verstöße werden das
Ordnungsamt und der Zoll weitere gemeinsame Aktionen durchführen.